Beschluss vom 10. September 1940, betreffend Abänderung des Beschlusses vom 14. August 1934 über die Ausübung gewisser Berufe.

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Beschluß vom 10. September 1940, betreffend Abänderung des Beschlusses vom 14. August 1934 über die Ausübung gewisser Berufe

Die Verwaltungskommission,

Nach Einsicht der Entschließungen der Abgeordnetenkammer vom 18. und 23. Mai 1940;

Nach Einsicht der Gesetze vom 28. September 1938 und 29. August 1939 betreffend die Ausdehnung der Zuständigkeit der Exekutivgewalt;

Nach Einsicht des Beschlusses vom 14. August 1934 über die Ausübung gewisser Berufe;

Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom 16. Januar 1866 betreffend die Einrichtung des Staatsrates und in Anbetracht der Dringlichkeit;

Beschließt:

Art. 1.

Art. 6 des Beschlusses vom 14. August 1934 erhält folgende Fassung:

«     

Art. 6.

Die auf Grund dieses Beschlusses an Ausländer, mit Ausnahme der deutschen Staatsangehörigen, erteilte Ermächtigung gilt nur für die Dauer eines Jahres.

Sie ist als hinfällig und nichtig zu betrachten, wenn deren Erneuerung innerhalb der drei letzten, dem Ablauf des Jahres, für den sie erteilt war, vorhergehenden Monaten, nicht beantragt und erlangt wurde.

     »

Art. 2.

Dieser Beschluß tritt am Tage seiner Veröffentlichung in Kraft.

Luxemburg, den 10. September 1940.

Die Verwaltungskommission:

Albert Wehrer,

Johann Metzdorff,

Josef Carmes,

Ludwig Simmer,

Mathias Pütz.


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