Arrêté grand-ducal du 23 août 1910 modifiant le règlement d'exécution de la loi du 24 juillet 1909 sur le régime des vins et boissons similaires.

Acte modificatif

Type : arrêté grand-ducal

Signature : 23/08/1910

Publication : 26/08/1910

Mémorial : A46

Auteur : Finances

Sujets principaux : douanes et accises

Sujets secondaires : alcool

Permalink ELI :  http://data.legilux.public.lu/eli/etat/leg/agd/1910/08/23/n1/jo

Adapter la taille du texte :

Arrêté grand-ducal du 23 août 1910, modifiant le règlement d'exécution de la loi du 24 juillet 1909, sur le régime des vins et boissons similaires.

Au Nom de Son Altesse Royale GUILLAUME, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau, etc., etc., etc.;

Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, Régente du Grand Duché de Luxembourg;

Revu l'arrêté grand-ducal du 9 août 1909, portant règlement pour l'exécution de la loi du 24 juillet 1909, sur le régime des vins et boissons similaires (Mém 1909, p. 759);

Attendu que différentes modifications ont été apportées à l'art. 5 de ce règlement et qu'il y a urgence de les porter à la connaissance du public;

Vu l'art. 27 de la loi du 16 janvier 1866 sur l'organisation du Conseil d'État;

Après délibération du Gouvernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons:

Art. 1er.

L'art. 5 du règlement d'exécution susdit aura la teneur suivante:

«     

Art. 5.

Traubenmaische, Traubenmost oder Wein dürfen nur über bestimmte Zollämter eingeführt werden. Der zuständige General-Direktor bezeichnet die Aemter sowie diejenigen Zollstellen, bei welchen die Untersuchung von Traubenmaische, Traubenmost oder Wein stattfinden kann.

Die aus dem Ausland eingehenden Sendungen unterliegen bei der Einfuhr einer amtlichen Untersuchung unter Mitwirkung der Zollbehörden. Die Kosten der Untersuchung einschließlich der Versendung der Proben hat der Verfügungsberechtigte zu tragen.

Die Untersuchung ist staatlichen Fachanstalten oder besonders hierzu verpflichteten geprüften Nahrungsmittelchemikern zu übertragen. Ausnahmsweise kann sie auch anderen Personen übertragen werden, welche genügend Kenntnisse und Erfahrung besitzen.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der Zollstelle alsbald schriftlich mitzuteilen. Nur die etwaige Beanstandung ist ausführlich zu begründen.

Soweit die Sendung beanstandet wird, ist sie durch die Zollbehörde von der Einfuhr zurückzuweisen. Dem Verfügungsberechtigten, der unter Angabe des Grundes alsbald zu benachrichtigen ist, steht frei, innerhalb dreier Tage nach Empfang der Nachricht bei der die Zurückweisung verfügenden Zollstelle die Entscheidung einer von der Regierung hierfür zu bezeichnenden höheren Verwaltungsbehörde zu beantragen. Diese Behörde entscheidet endgültig.

Von der Untersuchung befreit sind:

a) Packstücke im Einzelrohgewichte von nicht mehr als 5 Kg;
b) Wein in Flaschen Fläschchen), wenn nach den Umständen nicht zu bezweifeln ist, daß er nur als Muster zu dienen bestimmt ist;
c) Wein in Flaschen (Fläschchen), sofern das Gewicht des in einem Packstück enthaltenen Weines einschließlich seiner unmittelbaren Umschließung nicht mehr als 10 kg. beträgt. Ist Wein, von dem mehrere Arten gleichzeitig in einer Sendung eingehen, nachweislich nicht zum gewerbsmäßigen Absatz bestimmt, so dürfen auch bei einem höheren Gewichte diejenigen Weinarten von der Untersuchung freigelassen werden, von den nicht mehr als 2¼ Liter eingehen;
d) Mengen von nicht mehr als 10 kg. Rohgewicht, die im kleinen Grenzverkehr eingehen;
e) zur Verpflegung von Reisenden, Fuhrleuten oder Schiffern während der Reise mitgeführte Mengen;
f) Erzeugnisse, die als Umzugsgut eingehen und nicht zum gewerbsmäßigen Absatz bestimmt sind;
g) zur unmittelbaren Durchfuhr bestimmte Sendungen.

Die Untersuchung kann unterbleiben, wenn die Einfuhrfähigkeit einer Sendung durch das Zeugnis einer wissenschaftlichen Anstalt des Ursprungslandes nachgewiesen wird, deren Berechtigung zur Ausstellung solcher Zeugnisse durch den zuständigen General-Direktor anerkannt ist.

Auch ohne solches Zeugnis kann ausnahmsweise bei hochwertigem Weine in Flaschen von der Untersuchung abgesehen werden, wenn die Einfuhrfähigkeit auf andere Weise glaubhaft gemacht wird.

Im Uebrigen wird das Verfahren bei der Einfuhr und der Untersuchung durch die Weinzollordnung geregelt.
     »

Art. 2.

Le présent arrêté sera publié au Mémorial.

Le Ministre d'État,

Président du Gouvernement,

EYSCHEN.

Château de Hohenbourg, le 23 août 1910.

MARIE-ANNE.

Retour
haut de page