Beschluss vom 5. Februar 1913 betreffend der Ausführungsbestimmengen I vom 7. August 1908 zu dem Gesetzes über die Kontroll den aus dem Zollausland eingehenden Fleisches vom 28. März 1903.

Acte de base non modifié

Type : arrêté grand-ducal

Signature : 05/02/1913

Publication : 12/02/1913

Mémorial : A11

Auteur : Économie

Sujets principaux : bétails et animaux domestiques

Sujets secondaires : réglementation

Permalink ELI :  http://data.legilux.public.lu/eli/etat/leg/agd/1913/02/05/n1/jo

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Beschluß vom 5. Februar 1913, betreffend die Abänderung der Ausführungsbestimmungen I vom 7. August 1908 zu dem Gesetze über die Kontrolle des aus dem Zollausland eingehenden Fleisches vom 28. März 1903.

Der General-Direktor der Finanzen und

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 28. März 1903, betreffend die Kontrolle des aus dem Ausland eingeführten Fleisches, der Ausführungsbestimmungen I vom 7. August 1908, sowie des Vertrags zwischen dem Großherzogtum und dem Deutschen Reich, vom 14. Mai 1904, wegen gegenseitiger Zulassung des zum menschlichen Genuß bestimmten Fleisches zum freien Verkehr;

Beschließen:

Der §18 I C unter c der vorerwähnten Ausführungsbestimmungen I erhält folgende Fassung:

«     
c) bei Tuberkulose,
wenn nur die Lymphdrüsen an der Lungenwurzel, im Mittelfell und (für den Fall der Miteinfuhr der Leber) an der Leberpforte oder wenn sie an einer der vorbezeichneten Stellen Veränderungen aufweisen und wenn die tuberkulösen Herde wenig umfangreich und trocken, verkäst oder verkalkt sind,

ferner - jedoch nur unter der Voraussetzung, daß in natürlichem Zusammenhang mit den Tierkörpern Leber und Milz eingeführt und mit ihren Lymphdrüsen frei von Tuberkulose befunden werden - wenn die Lymphdrüsen im Kehlgang allein oder gleichzeitig mit den Lymphdrüsen an der Lungenwurzel und im Mittelfell oder mit einer dieser Drüsen in der angegebenen Weise tuberkulös verändert sind,

oder
wenn in den Lungen allein oder bei gleichzeitigem Vorliegen tuberkulöser Veränderungen der angegebenen Art in den Lymphdrüsen an der Lungenwurzel und im Mittelfell oder an einer dieser Drüsen tuberkulöse Herde vorhanden sind, die nicht auf dem Wege des Blutkreislaufs entstanden, wenig umfangreich und trocken, verkäst oder verkalkt sind; die Organe, zu denen die erkrankten Lymphdrüsen gehören, sind in allen vorbezeichneten Fällen ganz zu vernichten.
     »

Luxemburg, den 5. Februar 1913.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. de Waha.

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