Vertrag vom 15. März 1911.

Adapter la taille du texte :

Vertrag vom 15. März 1911.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin-Regentin namens Seiner Königlichen Hoheit des Größherzogs von Luxemburg einerseits, und Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs andererseits, von dem Wunsche geleitet, die beiderseitigen Eisenbahnverbindungen zu vermehren, haben behufs einer hierüber zu treffenden Vereinbarung zu Bevollmächtigten ernannt:

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin-Regentin von Luxemburg, Allerhöchst Ihren Staatsminister, Präsidenten der Regierung, Dr. Eyschen,

Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, Allerhöchst Ihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Luxemburg, Ulrich Reichsgrafen von Schwerin,

welche unter Vorbehalt der beiderseitigen Ratifikationen nachstehende Vereinbarungen getroffen haben:

Art. 1.

Die hohen vertragschließenden Regierungen erklären sich gegenseitig bereit, die Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Bollingen über Öttingen nach Rümelingen zuzulassen und zu fördern.

Art. 2.

Die Kaiserlich Deutsche Regierung wird für ihre Rechnung eine Eisenbahn von Bollingen über Öttingen bis an die luxemburgische Grenze bei Rümelingen herstellen und betreiben lassen. Die Großherzoglich Luxemburgische Regierung ist damit einverstanden, daß das Deutsche Reich in Ausübung der der anonymen Königlich Größherzoglichen Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahngesellschaft durch Großherzogliche Verordnung vom 20 Juni 1859 erteilten Konzession die Bahnlinie von Nörtzingen nach Rümelingen bis zur deutschen Grenze in der Richtung auf Öttingen auf seine Kosten weiter baut und betreibt sowie an die neue Eisenbahn von Bollingen über Öttingen nach der Landesgrenze anschließt.

Art. 3.

Die nähere Feststellung der Bahnlinie sowie des gesamten Bauplans und der einzelnen Bauentwürfe bleibt jeder der beiden Regierungen für ihr Gebiet vorbehalten.

Der Punkt, wo die beiderseitige Grenze von der Eisenbahn überschritten wird, soll notigenfalls im Wege gemeinsamer Verhandlung durch technische Kommissare näher bestimmt werden.

Art. 4.

Die Bahn soll zunächst als eingleisige Nebeneisenbahn zur Ausführung gelangen.

Sollten später die Bedürfnisse des Verkehrs den Bau eines zweiten Gleises oder den Übergang zum Hauptbahnbetrieb notwendig machen, so erklärt die Großherzoglich Luxemburgische Regierung schon jetzt ihr Einverständnis damit, daß dies ohne weiteres, insbesondere ohne die Förmlichkeit eines neuen Staatsvertrages geschehen darf.

Die Spurweite der Gleise soll in Übereinstimmung mit den anschließenden Bahnen 1,435 Meter im Lichten der Schienen betragen. Auch im übrigen sollen die Konstruktionsverhältnisse der anzulegenden Bahnstrecke derart gestaltet werden, daß die Fahrzeuge ungehindert nach beiden Seiten übergehen können.

Art. 5.

Die Regelung des Post- und Telegraphendienstes bleibt der besonderen Verständigung zwischen den beiderseitigen Post- und Telegraphenverwaltungen vorbehalten.

Art. 6.

Die Personenzüge der neuen Linie sollen, soweit dies im Verkehrsinteresse erwünscht ist, im Gebiete des Großherzogtums Luxemburg über den Bahnhof Öttingen-

Rümelingen hinaus mindestens bis Nörtzingen, im Gebiete des Deutschen Reiches mindestens bis Bollingen verkehren.

Im übrigen sollen für die Verwaltung und den Betrieb des im Großherzogtum Luxemburg gelegenen Teiles der neuen Bahnlinie die Bestimmungen des Staatsvertrages maßgebend sein, den die vertragschließenden Teile unter dem 11. November 1902 über den Betrieb der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn miteinander abgeschlossen haben

Die Festsetzung des Zeitpunktes, zu dem die Eröffnung des Betriebes über die Grenze und auf dem in Luxemburg gelegenen Teile der Bahnlinie erfolgen soll, wird von der Großherzoglich Luxemburgischen Regierung der Kaiserlichen Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen zu Straßburg (Elsaß) überlassen.

Art. 7.

Der gegenwärtige Vertrag soll ratifiziert, die Ratifikationsurkunden. sollen sobald als möglich in Luxemburg ausgetauscht werden.

In Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten den gegenwärtigen Vertrag unterschrieben und ihr Siegel beigedrückt.

So geschehen in doppelter Ausfertigung zu Luxemburg, den 15. März 1911.

(L. S.) Eyschen,

(L. S.) Schwerin.

La convention ci-dessus a été ratifiée et l'échange des ratifications a eu lieu à Luxembourg, le 6 octobre 1911.

Retour
haut de page