Ministerial-Instruktion vom 22 Juli 1911, betreffend die Schaumweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

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Ministerial-Instruktion vom 22. Juli 1911, betreffend die Schaumweinsteuerausführungsbestimmungen.

Der General-Direktor der Finanzen;

Nach Einsicht der Gesetze vom 3. März 1903 und 23 Juli 1909, sowie der Ministerial-Instruktion vom 24. Juli 1909

Beschließt:

Der § 6 Absatz 2 der Schaumweinsteuerausführungsbestimmungen Ministerial-Instruktion vom 24. Juli 1909 (Memorial Seite 585) wird wie folgt abgeändert:

a)

der zweite Satz erhält folgende Fassung:

«     

Sie tragen auf der Schauseite in einem dunkleren Tone der Grundfarbe eine umränderte Verzierung, die bei der Steuerklasse 1 Zweige mit Früchten, bei den Steuerklassen 2 a bis c Reben mit Blättern und Trauben darstellt.

     »

b) der dritte Satz ist nach dem Semikolon, wie folgt zu fassen:
«     

Die beiden Seitenfelder zeigen bei der Steuerklasse 1 den Aufdruck: «Frucht-Schaumwein-Steuer», bei den Steuerklassen 2 a bis c den Aufdruck «Schaumweinsteuer».

     »

Luxemburg, den 22. Juli 1911.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.


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