Beschluss vom 7. August 1940, betreffend den Handel mit Rohwolle.

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Beschluß vom 7. August 1940, betreffend den Handel mit Rohwolle

Die Verwaltungskommission,

Nach Einsicht der Entschließungen der Abgeordnetenkammer vom 16. und 23. Mai 1940;

Nach Einsicht der Gesetze vom 28. September 1938 und 29. August 1939, betreffend die Ausdehnung der Zuständigkeit der Exekutivgewalt;

Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom 16. Januar 1866 betreffend die Einrichtung des Staatsrates und in Anbetracht der Dringlichkeit;

Beschließt :

Art. 1.

Vom Tage des Inkrafttretens gegenwärtigen Beschlusses ab ist der Verkauf von Schweißwolle einer Spezialermächtigung unterworfen. Die Ermächtigung wird durch die Selle für Warenbewirtschaftung ausgestellt. Die Ermächtigung ist dem Verkäufer bei der Lieferung auszuhändigen.

Art. 2.

Vom gleichen Tage ab gelten folgende Erzeugungshöchstpreise für Rohwolle:

1. Qualität (Wolle von Landschafen):
a) Wolle von Württemberger Schafen : 20—21 Fr. pro Kg.
b) Wolle von Schwarz-, Rot- u. Braunkopfschafen: 17—19 Frk. pro Kg.
2. QuaIität: (Wolle von Milchschafen) 12—13 Franken pro Kg.

Art. 3.

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Beschlusses werden mit einer Gefängnisstrafe von 8 Tagen bis 3 Monaten und mit einer Geldstrafe von 51 bis 5.000 Fr. oder mit nur einer dieser Strafen geahndet.

Art. 4.

Dieser Beschluß tritt am Tage seiner Veröffentlichung in Kraft.

Luxemburg, den 7. August 1940.

Die Verwaltungskommission,

Albert Wehrer,

Jean Metzdorff,

Josef Carmes,

Louis Simmer,

Mathias Pütz.


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