Großh. Beschluß vom 11. Dezember 1905, durch welchen die Form des von den Zollbeamten zu leistenden Diensteids bestimmt wird.

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Großh. Beschluß vom 11. Dezember 1905, durch welchen die Form des von den Zollbeamten zu leistenden Diensteids bestimmt wird.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog von Nassau, u., u., u.;

Nach Einsicht des Art. 110 der Verfassung, der Art. 2 und 38 des Gesetzes vom 8. Mai 1872, betreffend die Rechte und Pflichten der Staatsbeamten, sowie des Separatartikels 9 I A Ziffer 6 zum Vertrage vom 8. Februar 1842 über den Anschluß des Großherzogtums Luxemburg an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres General-Direktors der Finanzen und nach Beratung der Regierung im Conseil;

Haben beschlossen und beschließen:

Art. 1.

Jeder Beamte der Zollverwaltung, mit Ausnahme des Zolldirektors, leistet, bevor er sein Amt antritt, folgenden Eid:

«     

Ich schwöre Treue dem Großherzog, Gehorsam der Verfassung und den Gesetzen des Staates.

Ich verspreche, mein Amt mit Rechtschaffenheit, Pünktlichkeit und Unparteilichkeit zu versehen, insbesondere bei Ausrichtung meines Amtes die mir erteilte Instruktion genau als Richtschnur zu beobachten und alle mir danach obliegenden Pflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, wie es dem Gesamtinteresse des Zollvereins und insbesondere auch dem der Großherzoglichen Regierung zusagt und gemäß ist. - So wahr mir Gott helfe!

     »

Art. 2.

Unser General-Director der Finanzen ist mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

München, den 11 Dezember 1905.

Wilhelm.


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