Beschluß vom 23. November 1917 betreffend die Tabak und Zigarettensteuer.

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Großh. Beschluß vom 23. November 1917, betreffend die Tabak- und Zigarettensteuer.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau, u, u., u.;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 15. März 1915, welches der Regierung die nötige Befugnis erteilt zur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen des Landes während des Krieges;

Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom 16. Januar 1866, über die Einrichtung des Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Präsidenten der Regierung, und nach Beratung der Regierung im Konseil;

Haben beschlossen und beschließen:

Art. 1.

Die Herstellung von Waren ans tabakähnlichen Stoffen ohne Mitverwendung von Tabak, die als Ersatz für Tabakerzeugnisse in den Handel gebracht werden sollen ( tabakähnliche Waren), unterliegt den Vorschriften des durch Beschluß vom 5. August 1909 veröffentlichten Tabaksteuergesetzes über die Verwendung von Tabakersatzstoffen bei der Herstellung von Tabakerzeugnissen.

Auf tabakähnliche Waren, die als Ersatz für zigarrettensteuerpflichtige Erzeugnisse dienen sollen, finden die Vorschriften der Großh. Beschlüsse vom 27. Juni 1906 und vom 4 August 1909, betreffend die Zigarettensteuer, sowie von Art. I Ziffer 1 und II des Großh. Beschlusses vom 27. Juni 1916, betreffend die Abänderung der Zigarettensteuer sowie Erhebung eines Steueransschlages für zigarettensteuerpflichtige Erzeugnisse, sinngemäße Anwendung.

Art. 2.

Der Beschluß tritt sofort in Kraft.

Unser General-Direktor der Finanzen bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens

Die Mitglieder der Regierung,

Kauffman.

Moutrier.

Faber.

Kohn.

Schloß Berg, den 23. November 1917.

Maria Adelheid.


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