Königl.-Großh. Beschluß vom 17. September 1870, die Besteuerung des im Inlande Rübenzuckers betreffend.

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Königl.-Großh. Beschluß vom 17. September 1870, die Besteuerung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers betreffend.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des Art. 2 des Vertrages vom 8. Februar 1842, und des Separat-Artikels (§ 1) zum Vertrage vom 26.-31. December 1853;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Auf den Bericht Unseres General-Directors der Finanzen und die Berathung des Regierungs-Collegiums;

Auf Grund eines für den Umfang des Zollvereins erlassenen Gesetzes;

Haben beschlossen und beschließen:

Art. 1.

Vom 1. September 1870 ab tritt die Bestimmung im § 13 der unter den Regierungen der Zollvereins Staaten vereinbarten Verordnung, die Besteuerung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers betreffend (Rgl.-Großh. Beschluß vom 22. Juli 1869, Mem. 1869, l, S. 337), sowie die auf diese Bestimmung bezügliche Vorschrift im 8 17, Nr. 1, der gedachten Verordnung außer Wirksamkeit.

Art. 2.

Unser General-Director der Finanzen ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses, welcher in's «Memorial» eingerückt werden soll, beauftragt.

Soestdijk den 17. September 1870.

Für den König-Großherzog:

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Durch den Prinzen:

Der Secretär,

G. d'Olimart.

Der General-Director der Finanzen,

G. Ulveling.


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